Patentkriege
Samsung vs. Apple: Niederlage in Mannheim, Sieg in Den Haag
Im mehrere Prozesse umfassenden Patentkampf zwischen Apple und Samsung tut sich einiges. Bei den neueren Entscheidungen der Gerichte lässt sich eine leichte Tendenz zugunsten der Südkoreaner ausmachen. So hat Samsung beim Rechtsstreit vor dem Landgericht Mannheim zwar verloren. In den Niederlanden hat das südkoreanische Unternehmen jedoch einen wichtigen Sieg errungen und darf das Galaxy Tab nun weiterhin in Europa vertreiben.
Samsungs Niederlage vor dem Landgericht Mannheim war bereits abzusehen. Das Scheitern einer der Klagen war schon vor einigen Tagen verkündet worden. Im Prozess ging es um UMTS-Patente, die das Gericht nun allerdings als Basistechnologie bezeichnete. Somit habe Apple Samsungs Rechte nicht verletzt.
Das Gerichtsverfahren in Den Haag verlief dagegen zugunsten Samsungs. Dem dortigen Gericht zufolge verletzen das Galaxy Tab 10.1 und das Galaxy Tab 10.1v nicht Apples iPad-Geschmacksmuster. Der äußerliche Unterschied wäre auch für einen Laien klar erkennbar, entschieden die Richter.
vom 27.01.2012